Allgemeine Geschäftsbedingungen HNG90 Fitnessgerätebau Herwig Neumann

1.Geltungsbereich

Die Firma HNG90 Fitnessgerätebau Herwig Neumann (HNG90) erbringt ihre Leistung ausschließlich auf der Grundlage  der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingung. Abweichende Bedingungen des Vertragspartner (Kunde) wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Mit der Abgabe einer Bestellung/Mail erklärt sich der Vertragspartner (Kunde) mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden. Nebenabreden, Vorbehalte, Ergänzungen, Änderungen und dgl. Bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2.Angebot und Vertragsabschluss

Angebote von HNG90 sind unverbindlich und freibleibend. Durch die Annahme des Angebotes von dem Kunden kommt der Vertrag zustande und ein einseitiger Rücktritt ist nach Annahme nicht mehr möglich.

Die Bestellung hat schriftlich durch einen zeichnungsberechtigten Vertreter zu erfolgen bzw. durch die Absendung einer Online-Order ist die Bestellung verbindlich. Sämtliche Bestellungen, Vereinbarungen, Ergänzungen, Abänderungen sowie Nebenabreden, auch telefonische, gelten erst dann für uns verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden, es sei denn, dass im Einzelfall ein Auftrag stillschweigend ausgeführt wurde. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der Bestellung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Der Vertrag gilt mit der tatsächlichen Erfüllung durch uns als abgeschlossen.

3.Vertragssprache und Datenschutz

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten für den innerbetrieblichen Gebrauch gespeichert werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Kunde hat die Möglichkeit dieses schriftlich zu widerrufen. Wir weisen darauf hin, dass alle personenbezogenen Daten vertraulich behandelt werden.

4.Preise

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Nettopreise ab Werk ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne mit dem Versand entstehenden Spesen, Export- oder Importabgaben. Irrtümer in den veröffentlichten Preisen bleiben vorbehalten und eine Aufrechnung durch den Kunden ist nicht zulässig.

Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

Zahlungen des Bestellers werden auf die jeweils älteste Verbindlichkeit getilgt. Anderweitige Widmungen des Bestellers gelten nicht. Die Preise beruhen auf den gegenwärtigen Kosten für Material, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung und Löhne. Sollten sich diese Kostenbestandteile ändern, behalten wir uns zum Zeitpunkt der Lieferung beim Besteller entsprechende Berichtigung vor. Ein allfälliger Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden, insbesondere sind Abweichungen +/- 15 % zu tolerieren. Kostenvoranschläge sind unentgeltlich. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

5.Rücktrittsrecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, können binnen einer Frist von drei Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurückzutreten.

Ausschluss des Widerrufsrechts - Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

Bestellung und Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Die Rücktrittsfrist beginnt ab Bestellung der Ware. Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform. Rücktritt steht ebenfalls nicht zu, wenn der Privatkunde selbst die geschäftliche Verbindung mit uns angebahnt hat, wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung mit uns vorangegangen ist. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.

6.Lieferung und Lieferzeit

Leistungsinhalt/Lieferung: Firma HNG90 Herwig Neumann Fitnessgerätebau behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot von www.hng90.com  und www.massagetische.com inhaltlich jederzeit zu verändern.

Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet. Die Lieferung erfolgt per Paketdienste - österreichische Post – Spedition oder durch uns selbst.

Die Verkaufspreise beinhalten keine Kosten der Zustellung und der Versicherung. Der Transport erfolgt immer auf Gefahr und Kosten des Kunden ab Werk Inzersdorf/Kirchdorf/Krems an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, andere Vereinbarungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung von HNG90 gültig. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von HNG90 oder einem von diesem Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, Transportversicherung wird von uns nicht gedeckt. Verrechnungsgrundlagen sind ausschließlich die am Versandort festgestellten Mengen.

Rücksendungen von Waren sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich und müssen „frei Haus“ erfolgen. Bei Warenrücksendungen werden 10% vom Wert der Ware als Bearbeitungsgebühr in Abzug gebracht. Ebenso sind Versandkosten, die unsererseits geleistet wurden, zu ersetzen.

Die voraussichtlichen Lieferzeiten ab der Bestellbestätigung erfolgen nach Vereinbarung.

7.Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind vor Erhalt der Ware abzugsfrei zur Zahlung fällig und umgehend unserem Bankkonto gutzubringen. Unternehmerische Kunden dürfen wegen etwaiger von uns nicht anerkannter Mängelrügen ihre Zahlung weder zurückhalten, noch Aufrechnung geltend machen. In besonderen Fällen behalten wir uns vor, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme zu tätigen. Weiter sind wir im Verzugsfall berechtigt, ungeachtet weitergehender Ersatzansprüche Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.A. über dem Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich weiter für den Fall des Verzuges die dem Gläubiger entstehenden auch anwaltlichen und gesetzlich geregelten Mahnspesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.

8.Datenschutz

Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden.

Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet.

Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

9.Verpackung

Die Verpackung und die damit anfallenden Kosten erfolgen zum Selbstkostenpreis.

10. Gewährleistung, Mängelrüge, Schadenersatz / Produkthaftung

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzlich vorgegebene Frist von 24 Monaten. Verschleißteile fallen nicht unter die Gewährleistungspflicht d.h. Kunstleder, Schaumstoffe, Textilien, Oberflächen aus Metall, Kunststoffen, Holz, Beschichtungen, Lackierungen, Seile, Motoren, Hebemechanismen, die durch schleifende, rollende, kratzende, schlagende, thermische oder chemische Beanspruchung beschädigt werden können. Die Abtretung an Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt sofort, sobald der Kunde Eingriffe, Reparaturen etc. an Geräten vornimmt oder durch nicht autorisierte Dritte vornimmt.

Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden, jedenfalls binnen 3 Tagen – angemessene Frist (§377UGB) schriftlich bekannt zu geben und zu begründen. Bei Lieferung durch uns oder Spedition obliegt dem Kunden die genaue Überprüfung, nach Bestätigung der ordnungsgemäßen Lieferung werden die obengenannten Reklamationen nicht angenommen.

Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Diese findet am Sitz der Produktion statt. Die Kosten des Transports zu/von HNG90 werden nicht übernommen.

Ist der Kauf gemäß § 1 KSCHG (377 Abs. 1 HGB) für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.

HNG90 haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen.

Etwaige Rücksendungen werden nur dann angenommen, wenn von uns schriftlich als Mangelware bestätigt. Mängel an Teilen einer Lieferung ermächtigen nicht zur Bemängelung der Gesamtlieferung. Wir sind berechtigt nach unserer Wahl entweder Ersatz für mangelhafte Lieferungen oder Teillieferungen in angemessener Nachfrist zu leisten oder eine Gutschrift im Fakturenwert der mangelhaften Ware zu geben, beides nur gegen Rückgabe der bemängelten Ware. Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche, die insgesamt über den Fakturenwert der bemängelten Ware hinausgehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet worden. Für Mängel an Waren, die nicht von uns erzeugt sind, haften wir unseren Firmenkunden gegenüber nur insoweit, als der Vorlieferant oder Hersteller uns gegenüber haftet. Wir sind berechtigt, bei behaupteten Gewährleistungsansprüchen den Firmenkunden unsere Ansprüche gegenüber dem Vorlieferanten abzutreten und sind in einem solchen Falle von jeglicher Haftung frei. Retoursendungen gelten erst mit unserer schriftlichen Zustimmung als angenommen. Die Abbildung von Produkten, Farben und Muster sind nicht verbindlich und Fabrikationsbedingte Abweichungen in der Materialqualität bilden keinen Grund zur Bemängelung der Ware.

HNG90 haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HNG90 nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Gewährleistung kann auch nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind generell ausgeschlossen. Soweit die Haftung von HNG90 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder krasser, grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen. Ausgeschlossen sind unsere Haftung sowie die unserer Vor- und Zulieferer für durch ein fehlerhaftes Produkt verursachte Sachschäden, die ein Unternehmer erleidet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, diesen Haftungsausschluss auch seinen Abnehmern zu überbinden. Sollte der Auftraggeber aus dem Titel der Produkthaftung in Anspruch genommen werden, verzichtet er auf die Geltendmachung seines Regressrechtes.

Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Folglich kann HNG90 auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. HNG90 haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei HNG90 eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung des Auftrages oder tatsächlicher Erfüllung zustande.

11.Eigentumsvorbehalt

Von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem betreffenden Empfänger unser Eigentum. Der Empfänger ist nicht berechtigt, noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu verpfänden oder sonst wie zu belasten, er ist auch verpflichtet, uns unverzüglich von einer Pfändung der Ware oder einer sonstigen, die Freiheit des Eigentums beschränkenden Maßnahme zu verständigen und auf unser Eigentum hinzuweisen. Bei Zahlungsverzug oder bei einer sonstigen Vertragsverletzung durch den Kunden, sind wir jederzeit berechtigt, unter Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Ware zurückzufordern bzw. abzuholen.

12.Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Vereinbart wird ausschließlich die Anwendung österreichischen Rechts. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge des internationalen Warenkaufs ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung ist der Geschäftssitz von HNG90. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Kirchdorf an der Krems.

13.Verschiedenes

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sie die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck kommenden Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Information zur Online-Streitbegleichung

Die EU-Kommission wird eine Internetplattform bereitstellen. Diese soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, aus Online-Kaufverträgen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Bildrechte

Der Vertragspartner (Kunde) stimmt zu, dass die Firma HNG90 sämtliche Bildaufnahmen unentgeltlich zur Verfügung stehen und die Rechte für jegliche Nutzung und Veröffentlichung der gefertigten Fotos unwiderruflich und zeitlich unbefristet übertragen werden. Im Zuge der Bildveröffentlichung dürfen folgende Informationen genannt werden: Name, Anschrift, Plz, Ort, technische Daten.